Frage: Wie wird gemäß Art. 6 „Staatsbeihilfen“ des Aufrufs „Maßnahmen zur Steigerung der Kompetenzen der Arbeitskräfte durch betriebliche Weiterbildung (De-minimis-Verordnung) – Jahr 2023/2024“ der Bezugszeitraum ("drei Jahre") im Hinblick auf den Gesamtbetrag der De-minimis-Beihilfen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 2023/2831 berechnet?

Antwort: Gemäß Art. 3, Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 2831/2023 darf „Der Gesamtbetrag der einem einzelnen Unternehmen von einem Mitgliedstaat gewährten De-minimis-Beihilfen 300 000 EUR innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren nicht übersteigen". Und gemäß Erwägungsgrund 11 der Verordnung (EU) Nr. 2831/2023 sollte es sich „bei dem für die Zwecke dieser Verordnung zugrunde zu legenden Zeitraum von drei Jahren, um einen rollierenden Zeitraum handeln. Bei jeder neuen Gewährung einer De-minimis-Beihilfe sollte die Gesamtsumme der in den vergangenen drei Jahren gewährten De-minimis-Beihilfen herangezogen werden".

Der Bezugszeitraum für die Berechnung des Gesamtbetrags (300.000,00 Euro) ist in der neuen Verordnung in drei "Jahre" festgelegt, d. h. Kalenderjahre, sodass der Bezug auf „Steuerjahre" entfällt. Der Bezugszeitraum wird also ab dem Zeitpunkt der Gewährung der De-minimis-Beihilfe um 36 Monate rückwärts berechnet und ist für alle Unternehmen, aus denen sich ein einziges Unternehmen zusammensetzt, derselbe, unabhängig davon, ob die Unternehmen unterschiedliche Geschäftsjahre haben.